TPD2

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WARNUNG LANGER ABER INFORMATIVER TEXT ÜBER TDP2

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So nun versuche ich Euch mal die Gesetzgebung von TPD2 etwas näher und verständlicher nahe zu bringen

ALLE Gesetz Entwürfe findet ihr am Ende der Seite über einen gesonderten Link dies was ich hier zu Schrift gebe ist nur das was explizit uns Dampfer etwas angeht, dennoch gebe ich Euch die Möglichkeit alles nach zu lesen und Euch ggf. bei uns zu melden das wir Euch Eure Fragen beantworten können wenn noch welche auftreten sollten. Diesen Artikel werden wir also ich und meine Kollegen regelmäßig aktualisieren sobald sich etwas Neues ergeben hat bzw. ergeben wird.

 


Artikel 18

Grenzüberschreitender Verkauf von Tabakerzeugnissen im Fernabsatz


Die Mitgliedstaaten können den grenzüberschreitenden Verkauf von Tabakerzeugnissen Verbraucher verbieten. Die Mitgliedstaaten arbeiten zusammen, um diese Art von Verkauf zu verhindern. Verkaufsstellen, die Tabakerzeugnisse im Ausland verkaufen, dürfen diese Produkte nicht an Verbraucher in Mitgliedstaaten liefern, in denen diese Art von Verkauf verboten worden ist. Die Mitgliedstaaten, in denen diese Art von Verkauf nicht verboten ist, verpflichten Verkaufsstellen, die in ein anderes Land verkaufen wollen wo es nicht verboten ist, sich bei den zuständigen Behörden in dem Mitgliedstaat registrieren zu lassen, in dem die Verkaufsstelle niedergelassen ist, sowie in dem Mitgliedstaat, in dem sich die tatsächlichen oder potenziellen Käufern Befinden. Verkaufsstellen, die außerhalb der Union niedergelassen sind, müssen sich bei den zuständigen Behörden in dem Mitgliedstaat registrieren lassen, in dem sich der tatsächliche oder potenzielle Verbraucher befindet. Alle Verkaufsstellen, die grenzüberschreitenden Fernabsatz betreiben wollen, legen den zuständigen Behörden bei der Registrierung zumindest folgende Informationen vor:

Name oder Firma und ständige Adresse des Ortes der Geschäftstätigkeit, von dem aus die Tabakerzeugnisse geliefert werden;

das Anfangsdatum der Tätigkeit des Anbietens von Tabakerzeugnissen

die Adresse der hierzu genutzten Website oder Websites auflisten

Die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten stellen sicher, dass die Verbraucher Zugang zu der Liste aller bei ihnen registrierten Verkaufsstellen haben. Wenn sie die Liste verfügbar machen, stellen die Mitgliedstaaten sicher, dass die Bestimmungen und Vorkehrungen eingehalten werden. Verkaufsstellen dürfen mit dem Inverkehrbringen von Tabakerzeugnissen ins Ausland erst beginnen, wenn sie die Bestätigung der Registrierung bei der zuständigen Behörde erhalten haben.

Die Mitgliedstaaten, in die Tabakerzeugnisse  ins Ausland verkauft werden, dürfen bestimmen, dass die liefernde Verkaufsstelle eine natürliche Person benennt, die dafür verantwortlich ist, die Tabakerzeugnisse, bevor sie den Verbraucher erreichen, auf deren Übereinstimmung mit den nationalen Vorschriften zu kontrollieren, die nach dieser Richtlinie im Bestimmungsmitgliedstaat erlassen worden sind, wenn eine solche Kontrolle notwendig ist, um die Einhaltung und die Durchsetzung der Vorschriften zu erleichtern.

Verkaufsstellen, die ins Ausland verkaufen, müssen ein Altersüberprüfungssystem betreiben, das beim Verkauf kontrolliert, ob der bestellende Verbraucher das im Bestimmungsmitgliedstaat nach nationalem Recht vorgeschriebene Mindestalter hat.

Verkaufsstellen verarbeiten personenbezogene Daten des Verbrauchers nur für die bestimmten Prozesse wie der alters Prüfung und werden nicht an Dritte weiter gegeben.

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Artikel 19

Meldung neuartiger Tabakerzeugnisse


Die Mitgliedstaaten schreiben Herstellern und Importeuren von neuartigen Tabakerzeugnissen vor, bei den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten jedes derartige Erzeugnis zu melden, das sie in dem Mitgliedstaat in Verkehr zu bringen beabsichtigen. Diese Meldung muss in elektronischer Form sechs Monate vor dem beabsichtigten Inverkehrbringen erfolgen und eine detaillierte Beschreibung des betreffenden neuartigen Tabakerzeugnisses sowie eine Gebrauchsanweisung dafür und Informationen über Inhaltsstoffe und Emissionen gemäß Artikel 5 enthalten. Hersteller und Importeure, die ein neuartiges Tabakerzeugnis melden, stellen den zuständigen Behörden außerdem Folgendes bereit:

verfügbare wissenschaftliche Studien zu Toxizität, Suchtpotenzial und Attraktivität des neuartigen Tabakerzeugnisses, insbesondere was seine Inhaltsstoffe und Emissionen anbelangt;

verfügbare Studien, Zusammenfassungen davon und Marktforschung zu den Präferenzen verschiedener Verbrauchergruppen, einschließlich junger Menschen und derzeitiger Raucher;

sonstige verfügbare und sachdienliche Informationen, darunter eine Risiko-Nutzen-Analyse des Produkts, dessen erwartete Auswirkungen auf den Ausstieg und den Einstieg in den Tabakkonsum sowie erwartete Verbraucherwahrnehmungen.

Die Mitgliedstaaten schreiben den Herstellern und Importeuren neuartiger Tabakerzeugnisse vor, ihren zuständigen Behörden neue oder aktualisierte Informationen weiter zu geben. Die Mitgliedstaaten können den Herstellern oder Importeuren neuartiger Tabakerzeugnisse vorschreiben, zusätzliche Tests durchzuführen oder zusätzliche Informationen vorzulegen. Die Mitgliedstaaten stellen der Kommission alle gemäß diesem Artikel erhaltenen Informationen zur Verfügung.

Die Mitgliedstaaten können ein System für die Zulassung neuartiger Tabakerzeugnisse einführen. Die Mitgliedstaaten können für diese Zulassung bei den Herstellern und Importeuren eine Gebühr für Import/Export und Herstellung beantragen.

Neuartige Tabakerzeugnisse, die in Verkehr gebracht werden, müssen den Anforderungen dieser Richtlinie genügen. Welche der Bestimmungen dieser Richtlinie auf neuartige Tabakerzeugnisse anwendbar sind richtet sich danach, ob diese Erzeugnisse unter die Definition der rauchlosen Tabakerzeugnisse oder des Rauchtabakerzeugnisses fallen.


ELEKTRONISCHE ZIGARETTEN UND PFLANZLICHE RAUCHERZEUGNISSE

Artikel 20

Elektronische Zigaretten


Die Mitgliedstaaten müssen dafür sorgen das jegliche Produkte einer E-Zigarette die in den Umlauf gebracht werden sich spezifisch an deine der EU bestimmte Richtlinie und Anforderung zu halten haben.

Hersteller und Importeure müssen andere Behörden der Mitgliedstaaten der EU darüber informieren welche Produkte sie ins den Umlauf bringen möchten, das muss sechs Monate vor dem beabsichtigten Inverkehrbringen erfolgen.

Es Gibt unterschiede ob es sich um komplette E-Zigaretten oder um von der EU benannten Nachfüllbehälter handelt, jeh nach Produkt müssen spezifische Angaben gemacht werden

den Namen und die Kontaktangaben des Herstellers, einer verantwortlichen juristischen oder natürlichen Person in der Union und gegebenenfalls des Importeurs, der das Erzeugnis in die Union einführt;

eine Liste aller Inhaltsstoffe, die in dem Erzeugnis enthalten sind, und aller Emissionen, die durch den Gebrauch des Erzeugnisses verursacht werden, nach Markennamen und Art, einschließlich der jeweiligen Mengen;

toxikologische Daten bezüglich der Inhaltsstoffe und Emissionen des Erzeugnisses, einschließlich bei Erhitzen, insbesondere unter Bezugnahme auf ihre Auswirkungen auf die Gesundheit der Verbraucher bei Inhalieren und unter Berücksichtigung u. a. aller etwaigen suchterzeugenden Wirkungen;

Informationen über die Nikotindosis und -aufnahme bei Konsum unter normalen oder vernünftigerweise vorhersehbaren Bedingungen;

eine Beschreibung des Herstellungsverfahrens einschließlich der Information, ob dies eine Serienherstellung beinhaltet, und eine Erklärung, dass die Einhaltung der Anforderungen dieses Artikels durch das Herstellungsverfahren gewährleistet ist

eine Erklärung, dass der Hersteller und der Importeur die volle Verantwortung für die Qualität und Sicherheit des Erzeugnisses tragen, wenn es in Verkehr gebracht und unter normalen oder vernünftigerweise vorhersehbaren Bedingungen gebraucht wird.

Sind die Mitgliedstaaten der Ansicht, dass die übermittelten Informationen unvollständig sind, so können sie zusätzliche Angaben zur Vervollständigung der betreffenden Informationen verlangen.

Die Mitgliedstaaten können bei den Herstellern und Importeuren von Tabakerzeugnissen für die Entgegennahme, Speicherung, Handhabung und Analyse der Informationen, die ihnen vorgelegt werden, angemessene Gebühren erheben.

Die Mietgliedstaaten müssen dafür sorgen dass

nikotinhaltige Flüssigkeiten nur in eigens dafür vorgesehenen Nachfüllbehältern mit einem Volumen von höchstens 10 ml bzw. in elektronischen Einwegzigaretten oder in Einwegkartuschen in Verkehr gebracht werden, wobei die Kartuschen oder Tanks ein Volumen von höchstens 2 ml haben dürfen

die nikotinhaltige Flüssigkeit einen Nikotingehalt von höchstens 20 mg/ml hat;

Die EU schreibt den Herstellern vor wie genau sie ihre Produkte herzustellen haben heißt es verschwinden ebenfalls die Farbstoffe aus den Liquids da alles absolut rein und nur mit den Stoffen hergestellt wird wie die EU es vorschreibt

außer Nikotin in der nikotinhaltigen Flüssigkeit nur Inhaltsstoffe verwendet werden, die in erhitzter oder nicht erhitzter Form kein Risiko für die menschliche Gesundheit darstellen;

die elektronischen Zigaretten und Nachfüllbehälter kinder- und manipulationssicher sowie bruch- und auslaufsicher sind und über einen Mechanismus für eine auslauffreie Nachfüllung verfügen.

Die Mitgliedstaaten sorgen dafür, dass

die Packungen mit elektronischen Zigaretten und Nachfüllbehältern einen Beipackzettel mit Informationen zu Folgendem enthalten:

Gebrauchs- und Aufbewahrungsanweisungen für das Produkt, einschließlich eines Hinweises wie giftig es sein könnte wie es gelagert worden ist und wie es transportiert worden ist

Das sind ein paar Vorlagen die sich die EU nicht nur für Zigaretten

sondern auch für Liquids und Basen ausgedacht hat

Das individuelle Erkennungsmerkmal ermöglicht die Feststellung

des Herstellungstags und -orts;

der Herstellungsstätte;

der Maschine, die zur Herstellung der Tabakerzeugnisse verwendet wurde;

der Arbeitsschicht oder der Uhrzeit der Herstellung;

der Produktbeschreibung;

des geplanten Absatzmarkts;

des geplanten Versandwegs;

gegebenenfalls desjenigen, der das Erzeugnis in die Union einführt;

des tatsächlichen Versandwegs von der Herstellung bis zur ersten Verkaufsstelle, einschließlich aller genutzten Lager sowie des Versanddatums, der Versandadresse, des Versandorts und des Empfängers;

der Identität aller Käufer von der Herstellung bis zur ersten Verkaufsstelle und

der Rechnungs- und Bestellnummer sowie der Zahlungsbelege aller Käufer von der Herstellung bis zur ersten Verkaufsstelle.

es steht noch nicht fest ob das mit eingefügt wird kann aber sehr gut möglich sein genau wie etliche warnhinweise und Größen und Formulierungen das ist aber nun zu lang um ihn hier ein zu fügen.

Suchtpotenzial und Toxizität

Kontaktangaben des Herstellers oder Importeurs und einer juristischen oder natürlichen Kontaktperson in der Union;

die Packungen und Außenverpackung von elektronischen Zigaretten und Nachfüllbehältern

eine Liste sämtlicher Inhaltsstoffe des Erzeugnisses in absteigender Rangfolge ihres Gewichts enthalten wie auch die Angabe des Nikotingehalts des Erzeugnisses und der Nikotinabgabe pro Dosis, die Nummer der Herstellungscharge und die Empfehlung, dass das Erzeugnis nicht in die Hände von Kindern gelangen darf;

(„Dieses Produkt enthält Nikotin: einen Stoff, der sehr stark abhängig macht. Es wird nicht für den Gebrauch durch Nichtraucher empfohlen.“ oder

„Dieses Produkt enthält Nikotin: einen Stoff, der sehr stark abhängig macht.“) sind Warnhinweise die so oder ähnlich auf den Liquids bald stehen müssen genauso wie auf den Zigarettenschachteln mittlerweile.tpd2-4

Die Mitgliedstaaten bestimmen, welcher dieser gesundheitsbezogenen Warnhinweise zu verwenden ist, heißt sie entscheiden wie groß und in welcher Form ein Warnhinweis gedruckt werden muss.

Die Mitgliedstaaten sorgen dafür, dass

kommerzielle Kommunikation im Hörfunk mit dem Ziel oder der direkten oder indirekten Wirkung, den Verkauf von elektronischen Zigaretten und Nachfüllbehältern zu fördern, verboten ist; das gleiche gilt für Banner im Internet oder auf Plakaten und auch keine TVs Spots sämtliche Werbung wird verboten.

Die Mitgliedstaaten verlangen von den Herstellern und Importeuren von elektronischen Zigaretten und Nachfüllbehältern, dass sie den zuständigen Behörden jährlich folgende Informationen vorlegen:

umfassende Daten über die Verkaufsmengen, aufgeschlüsselt nach Markennamen und Art des Erzeugnisses,

Informationen über die Präferenzen verschiedener Verbrauchergruppen, einschließlich Jugendlicher, Nichtraucher und der wichtigsten Kategorien derzeitiger Nutzer, Informationen über die Art des Verkaufs der Erzeugnisse, Zusammenfassungen aller diesbezüglich durchgeführten Marktstudien, einschließlich einer englischen Übersetzung.

Die Mitgliedstaaten überwachen die Entwicklung des Markts für elektronische Zigaretten und für Nachfüllbehälter, einschließlich etwaiger Hinweise, dass ihre Verwendung unter Jugendlichen oder Nichtrauchern als Einstieg in die Nikotinabhängigkeit und letztlich in den herkömmlichen Tabakkonsum dient.

Die Mitgliedstaaten sorgen dafür, dass die erhaltenen Informationen gemäß Absatz 2 dieses Artikels auf einer Website verfügbar gemacht werden. Die Mitgliedstaaten tragen bei der Zugänglichmachung von Informationen für die Öffentlichkeit der Notwendigkeit, Geschäftsgeheimnisse zu schützen, angemessen Rechnung.

Die Mitgliedstaaten stellen der Kommission und den anderen Mitgliedstaaten auf Antrag alle gemäß diesem Artikel erhaltenen Informationen zur Verfügung. Die Mitgliedstaaten und die Kommission sorgen dafür, dass Geschäftsgeheimnisse und sonstige vertrauliche Informationen vertraulich behandelt werden.

Die Mitgliedstaaten verlangen, dass die Hersteller, Importeure und Vertreiber von elektronischen Zigaretten und Nachfüllbehältern ein System zur Erhebung von Informationen über alle vermuteten schädlichen Auswirkungen dieser Erzeugnisse auf die menschliche Gesundheit einrichten und erhalten.tpd2-3

So tut mir leid das der Text so lang geworden ist aber ich hoffe sehr das Ihr nun TPD2 besser verstehen könnt, wenn nicht stehe ich Euch gerne weiterhin für Eure Fragen bereit, um diese zu beantworten =) keine Scheu einfach nachfragen

Ich hoffe ich habe ihn so einfach wie möglich geschrieben, manche Sachen habe ich kopiert und vieles umgeschrieben und in eigene Worte verfasst aber einiges konnte man auch so lassen.


EU Richtlinie 2014/40/EU (TPD2) : Link  (Seite 127/11)


So ich hoffe ich konnte es Euch etwas näher bringen was es mit dem TPD2 genau auf sich hat und nun weiterhin viel Spaß auf unserer Seite (alle hier gestellten Bilder sind von mir selbst gemacht also keine Sorge =P)

Greetz Kuu2K

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Profilbild von Basti

Mein Name ist Sebastian und komme vom schönen Bodensee. Ich Dampfe seit 2015 und habe 2016 mich dazu entschlossen www.Dampfer-ABC.de ins Leben zu rufen.

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